Europapolitik

Liebe Leserinnen und Leser, wie Sie an diesem Beitrag sehen, bin ich nach meiner dreimonatigen Auszeit wieder „de retour“ in Brüssel. Auf meiner Fahrradtour um die Ostsee (eine Eurovelo-Route übrigens) habe ich die Geschichte der Europäischen Union oft unmittelbar zu spüren bekommen. Dies gilt vor...

Das Ende der Sommerpause wurde in Brüssel mit einer hoffentlich richtungsweisenden Veröffentlichung eingeläutet – den Ergebnissen des Strategischen Dialogs zur Zukunft der EU-Landwirtschaft. Trotz des breiten Spektrums an sich nicht immer freundlich gesonnenen Beteiligten wurde der Bericht...

Inzwischen ist der Sommer auch in Brüssel angekommen, die mit Sicherheit angenehmste Jahreszeit. Da fragt man sich, warum gerade jetzt die halbe Stadt in den Urlaub fährt. Insbesondere das EU-Viertel ist völlig ausgedünnt – ein Großteil der EU-Expats ist im Urlaub oder in den Heimatländern. Da...

Der Sommer bleibt in Brüssel noch fern – mit neun Monaten in Folge übermäßigen Regenfalls. Auch vom befürchteten Sommerloch ist auch noch nichts zu spüren. In diesem Jahr sind die Monate Juli und August besonders ereignisreich, da es ein Wahljahr ist. Die EU-Wahl ist geschlagen und das...

Mehr Spannung geht wohl kaum. Die Europawahl und die finale Ratsabstimmung des wohl wichtigsten EU-Naturschutzgesetzes seit der FFH-Richtlinie – innerhalb von kaum mehr als einer Woche. Auch wenn der Auftakt mit den Ergebnissen der EU-Wahl nicht nur für den Naturschutz weniger erfreulich war, so...

Die umstrittene europäische Verordnung zur Wiederherstellung der Natur (Nature Restoration Law) hat überraschend die letzte Hürde genommen und ist am 17. Juni vom EU-Umweltrat verabschiedet worden. Ziel dieses Gesetzes ist es, Maßnahmen zur Wiederherstellung von mindestens 20 % der Land- und...

Das Verbundprojekt CAP4GI-GAP für vielfältige Landschaften hat Empfehlungen für eine attraktivere und naturverträglichere Gemeinsame Agrarpolitik (GAP) vorgelegt. Unter dem Titel „Potenziale der GAP für mehr Biodiversität nutzen: Impulse aus der Praxis in Thüringen und Baden-Württemberg“...

Liebe Leserinnen und Leser, nun steht die Europawahl unmittelbar bevor oder hat bereits stattgefunden. Ich hoffe, dass die Mobilisierung von Zivilgesellschaft, Verbänden und Parteien erfolgreich war und sich der prognostizierte Rechtsruck nicht bewahrheitet. In diesem Heft geht es vor allem darum,...

Ein Meilenstein für den europäischen Naturschutz: Das EU-Parlament hat die Verordnung zur Wiederherstellung der Natur angenommen. Das Gesetz muss nur noch die letzte Hürde, den EU-Ministerrat passieren. Inmitten politischer Spannungen rund um die Bauernproteste und den Wahlkampf stehen zudem...

Das EU-Parlament hat am 27.2. die für die Europäische Union erste Verordnung zur Wiederherstellung von Natur (“Nature Restoration Law”) verabschiedet. Die Verordnung sieht vor, dass bis 2050 alle Ökosysteme, die eine Wiederherstellung benötigen, durch Maßnahmen wie Aufforstung, Wiedervernässung...

Am 27.11.2023 fand an der Universität für Bodenkultur eine vom Institut für Landschaftsentwicklung, Erholungs- und Naturschutzplanung gemeinsam mit der österreichischen Gesellschaft für Landschaftsarchitektur organisierte Fachveranstaltung zum Nature Restauration Law statt. Unter den rund 100...

Liebe Leserinnen und Leser, nach einem umweltpolitisch ereignisreichen letzten Quartal starten die EU-Institutionen in einen legislativen Endspurt. Rückblickend ist die naturschutzpolitische Bilanz des Herbstes gemischt – nach dem großen Erfolg, das Nature Restoration Law irgendwie noch in...

Liebe Leserinnen und Leser, es ist schon wieder so weit: Sie halten das Dezember-Heft und damit die letzte Brüssel-Kolumne 2023 in Ihren Händen. Ich kann Ihnen in dieser vor allem berichten, dass die EU-Institutionen beim Trilog am 9. November immerhin nach knapp zehnstündigen Verhandlungen eine...

Liebe Leserinnen und Leser, als Neuling in Brüssel hätte ich mir kaum eine spannendere Zeit zum Ankommen vorstellen können. Die zu erwartenden Auswirkungen der Klima- und Biodiversitätskrise sind uns im Sommer in ganz Europa erneut vor Augen geführt worden. Gleichzeitig drohen wegweisende...

Liebe Leserinnen und Leser, nachdem ich meine letzte Kolumne komplett dem Nature Restoration Law gewidmet hatte, finden Sie in der heutigen Ausgabe wieder einen etwas größeren Strauß an Themen und Informationen. Es geht um neue Gesichter in Brüssel, unter anderem den neuen Kommissionsvize für den...

Liebe Leserinnen und Leser, Sie sind nun hoffentlich erholt zurück aus Ihrer Sommerpause, bereit für die naturschutzpolitischen Herausforderungen im zweiten Halbjahr 2023. Ich verfasse noch geschwind diese Zeilen, dann geht es auch bei mir los, mit Zug und Fähre sowie mit den Wanderschuhen im...

Am 12. Juli 2023 hat das EU-Parlament für ein Renaturierungsgesetz gestimmt, obwohl es zuvor im Umweltausschuss knapp gescheitert war. Für eine Parlamentsmehrheit musste der Entwurf der Kommission abgeschwächt werden. Auch der Rat der Umweltminister billigte mehrheitlich den Vorschlag nur mit...

Liebe Leserinnen und Leser, ich kann Ihnen das Thema leider nicht ersparen, denn es schlägt weitere Kreise. Nicht nur die sommerliche Hitze lähmt derzeit das Brüsseler Politik-Geschäft, sondern auch der schon in meinem letzten Beitrag thematisierte Angriff der Europäischen Volkspartei (EVP) auf...

Liebe Leserinnen und Leser, am 9. Mai fand der Europatag statt – der Tag, der zum Erinnern an die Gründung dieses spannenden Staatenverbunds einlädt. In ziemlich genau einem Jahr, in Deutschland vermutlich am 9. Juni 2024, werden Bürgerinnen und Bürger zu den Urnen gebeten, um die nächste...