Auch im Jahr 2026
Nicht aufgeben, sondern weiterkämpfen
Die Dezember-Ausgabe unserer Brüssel-Kolumne ist traditionell der Ort für einen Rück- und Ausblick. Die eher mäßige Gesamtstimmung konnte ich Ihnen dieses Jahr zwar leider nicht vorenthalten. Aber es gibt auch immer wieder Erfolgsmeldungen. Auch um diese geht es hier nun. Ich sage Danke an die treue Leserschaft, wünsche Ihnen eine Prise Optimismus bei der Lektüre und ein „Bonne Année 2026”!
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Gleich zwei positive Urteile verkündete das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) Anfang Oktober. Beide haben Bezug zum EU-Recht, weswegen ich sie hier erwähne. Für die Natur und unsere Gesundheit unmittelbar relevant ist die Entscheidung zum Thema Nitrat-Aktionsprogramm auf die Klage der Deutschen Umwelthilfe hin. Rechtsgrundlage ist die spätestens seit dem entsprechenden Urteil des Gerichtshofs der Europäischen Union (EuGH) und den drohenden Strafzahlungen bekannte EU-Nitratrichtlinie mit ihrem Grenzwert von 50 mg/l. Das in Leipzig ansässige Gericht stellte nun fest, dass auch die novellierte Düngeverordnung nicht ausreicht, und verpflichtete das Bundeslandwirtschaftsministerium, ein Aktionsprogramm aufzulegen, das geeignet ist, den...
