Krise der Glaubwürdigkeit
Europas Umweltpolitik auf dem Rückzug?
Europas Umweltpolitik steht am Scheideweg: Während wissenschaftliche Berichte erneut den fortschreitenden Verlust der Biodiversität klar benennen, ignorieren die EU-Institutionen zunehmend ihre eigenen Verpflichtungen und Verantwortung. Von der EU-Agrarpolitik über LIFE bis hin zur Entwaldungsrichtlinie zeigt sich: Der Green Deal droht zu zerbröckeln – und mit ihm Europas Umweltglaubwürdigkeit.
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Zukunftsorientierte Politik sieht anders aus Ein Problem, mit dem der politische Betrieb in Brüssel seit jeher zu kämpfen hat, ist, dass viele Prozesse und Entwicklungen trotz ihrer großen Tragweite kaum Eingang in die nationalen Medien finden. Wenn dann doch einmal etwas von den großen Blättern aufgegriffen wird, sind es meist nicht die positiven Entwicklungen – so auch dieser Tage. Zwei zentrale wissenschaftliche Veröffentlichungen stehen in eklatantem Widerspruch zu den derzeitigen gesetzgeberischen Entwicklungen. Der Ende September veröffentlichte Bericht der Europäischen Umweltagentur (EEA) „Europes Environment 2025“ zeichnet ein düsteres Bild vom Zustand der Umwelt. Während es im Bereich des Klimaschutzes Fortschritte gibt, setzt...
