Sommerliche Ruhe in Brüssel
Die politischen Leitlinien von der Leyens und der EU-Naturschutz
Inzwischen ist der Sommer auch in Brüssel angekommen, die mit Sicherheit angenehmste Jahreszeit. Da fragt man sich, warum gerade jetzt die halbe Stadt in den Urlaub fährt. Insbesondere das EU-Viertel ist völlig ausgedünnt – ein Großteil der EU-Expats ist im Urlaub oder in den Heimatländern. Da diese ganze 25 % der Bevölkerung Brüssels ausmachen, ist die gesamte Stadt angenehm leer. Auch politisch wird im August wenig passieren, dafür ab September aber umso mehr.
Die Themen, die auf uns und den Naturschutz zukommen, haben durch die Wiederwahl von der Leyens im Juli und ihre politischen Leitlinien etwas Farbe bekommen.
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Lukas Traup Mit von der Leyen bleibt auch der Green Deal bestehen Zuerst die gute Nachricht: Der Green Deal, das 2019 von der Leyen initiierte Flaggschiff-Projekt der EU-Kommission, wird weiterhin bestehen. Das hat von der Leyen in ihrer Ansprache vor ihrer erfolgreichen Wiederwahl am 18. Juli im EU-Parlament und in ihren dazu veröffentlichten politischen Leitlinien deutlich gemacht. Die mit dem Deal angestoßenen Vorhaben werden weitergeführt. Dieselbe Prominenz wie in der vergangenen Legislaturperiode wird der Kampf gegen die Klima- und Naturkrise aber keinesfalls haben. Insbesondere für den Naturschutz sieht es mau aus. Vielmehr stehen Wettbewerbsfähigkeit, Industriepolitik, Verteidigung und Migration sowie Entbürokratisierung im...
