Zurück aus der Sommerpause
EU-Artenschutz im Fokus
Liebe Leserinnen und Leser, ich hoffe, Sie hatten eine erholsame Sommerpause, vielleicht ja auch in besonders schöner Natur! Ich jedenfalls bin nach einer zwölftägigen Bergwanderung wieder zurück in der trubeligen EU-Hauptstadt Brüssel. Und hatte ich zunächst Sorge, dass über den Sommer zu wenig passiert sein könnte, um diese Brüssel-Kolumne ausreichend inhaltlich zu füllen, zeigt sich nun, dass doch wieder einiges passiert ist, vor allem im Bereich Artenschutz. Daher kommt nun quasi ein Artenschutz-Spezial mit Updates aus der EU. Viel Spaß beim Lesen!
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Die Antwort der EU-Kommission auf unsere Beschwerde zum „Osterpaket“ Vielleicht erinnern Sie sich: Die Ampel-Regierung hatte mit dem so bezeichneten Osterpaket im Frühjahr 2022 versucht, Genehmigungsverfahren unter anderem im Windenergiebereich zu beschleunigen. Die gewählte Machart stieß bei den Artenschützern des NABU aber auf Ablehnung. Beispielsweise legte der Gesetzgeber fest, welche Vogelarten kollisionsgefährdet prüfrelevant sind, ohne hierfür auf die Wissenschaft zu hören. Wissenschaftliche Erwägungen blieben auch bei der Reduktion der zu untersuchenden Prüfradien außer Acht. Der NABU hatte sich daher im Frühjahr 2023 an die Europäische Kommission als Hüterin des EU-Rechts gewandt, und dieser – gestützt auf ein Rechtsgutachten –...
