Ausblick auf die nächsten 5 Jahre EU-Naturschutzpolitik
Politischer Thriller mit Happy End
Mehr Spannung geht wohl kaum. Die Europawahl und die finale Ratsabstimmung des wohl wichtigsten EU-Naturschutzgesetzes seit der FFH-Richtlinie – innerhalb von kaum mehr als einer Woche. Auch wenn der Auftakt mit den Ergebnissen der EU-Wahl nicht nur für den Naturschutz weniger erfreulich war, so ist die finale Annahme des Natur-Wiederherstellungsgesetzes allemal ein Grund zu feiern. Insbesondere in Brüsseler NGO-Kreisen ist die Erleichterung groß, da in die Arbeit zum Gesetz enorme Ressourcen flossen und der legislative Prozess einer Achterbahnfahrt glich. Mehr zum Gesetz sowie eine Einschätzung, was die Wahlergebnisse für die nächsten fünf Jahre EU-Naturschutzpolitik bedeuten, im Folgenden.
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Lukas Traup Das Wahlergebnis und die nächsten fünf Jahre EU-Naturschutzpolitik Umfragen hatten schon eine deutliche Verschiebung der Mehrheit im Europaparlament nach rechts vorhergesagt. Trotzdem war das Ergebnis der Europawahl für alle Naturschützerinnen und Naturschützer in Brüssel schockierend: Massive Zugewinne der rechtspopulistischen, antidemokratischen Fraktionen in den zwei größten EU-Staaten Deutschland und Frankreich, die in Teilen den Klimawandel leugnen, zusätzlich sichtbarer Zuspruch für Teile der Konservativen, die gegen Naturschutz argumentieren und mobilisieren. Das ist ein Grund zur Sorge. Trotz dieser Entwicklungen lassen sich Einzelergebnisse aber auch positiv einordnen: Umfragen hatten noch Schlimmeres vorhergesagt....
