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UVP – verständlich, kompakt, wirksam
Die Bedeutung der seit 1990 gesetzlich vorgeschriebenen Umweltprüfungen als Instrument der Umweltfolgenabschätzung ist stetig gewachsen. Seit 2005 erstreckt sich die Prüfpflicht auch auf Pläne und Programme. Nicht zuletzt aufgrund des Umweltschadensgesetzes ist die Umweltfolgenabschätzung zur Vermeidung von Sanktionen unerlässlich, die aufgrund des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes auch von Vereinigungen eingefordert werden können. Die Rechtsprechung besteht auf der korrekten Durchführung dieser Prüfungen.
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Die Autoren Erich Gassner, Arnd Winkelbrand und Dirk Bernotat haben ihre „rechtliche und fachliche Anleitung für die Umweltprüfungen“, die schon zuvor als Standardwerk der UVP-Praxis angesehen werden konnte, erneut komplett überarbeitet. Eingearbeitet sind in die nunmehr fünfte Auflage die Aktualisierungen des Rechts der Umweltprüfungen sowie die vielfältigen Novellierungen des Fachrechts, aus dem diese Prüfungen ihre Maßstäbe beziehen: etwa die Materialien zum Immissions- und Lärmschutz, das Chemikalien- und Gefahrenstoffrecht und das seit 2010 geltende neue Wasserhaushalts- und Naturschutzgesetz des Bundes. Außerdem berücksichtigt die neue Auflage die wichtigsten fachlichen und methodischen Weiterentwicklungen im Bereich der Ermittlung und Bewertung von Schutzgütern und Umweltfolgen. Dazu wurden u.a. die Ergebnisse einer Reihe jüngster Forschungs- und Entwicklungsvorhaben sowie neue allgemeine oder vorhabenstypspezifische Leitfäden zur Ermittlung und Bewältigung von Umweltfolgen (z.B. hinsichtlich Natura 2000 oder spezieller Aspekte des Artenschutzes) einbezogen.
Auf 480 Seiten in zwölf Kapiteln gegliedert entfaltet das Buch präzise, sachkundig und verständlich Spezifika, Schutzgüter, Inhalte, Ablauf und Einzelschritte der Umweltprüfungen einschließlich Zuständigkeiten, Einbeziehung der Öffentlichkeit, Entscheidungsfindung und die Anforderungen an Nachkontrollen und Monitoring. Der größte Teil des Buches (328 Seiten) befasst sich in verschiedener Hinsicht mit der Ermittlung, Beschreibung und Bewertung der Umweltauswirkungen. Dazu stellt es sowohl die allgemeinen methodischen, schutzgutspezifischen und rechtlichen Grundlagen als auch die spezifischen fachgesetzlichen Maßstäbe für die Bewertung der Auswirkungen auf die verschiedenen Schutzgüter bereit.
Das Buch wendet sich an die auf verschiedene Weise an Umweltprüfungen beteiligten Stellen: Vorhabensträger in Wirtschaft, Industrie und Kommunen, Gutachterbüros, Fachverwaltungen, Gerichte und schließlich auch an Umweltverbände und Öffentlichkeit. Die Autoren haben alles Wichtige unternommen, dass diese Grundlagen und Maßstäbe wie das Instrument der Umweltprüfungen in jedem Einzelschritt und im Ganzen verstanden und sicher, systematisch und vollständig angewandt werden können. Diesem Ziel dienen die Gliederung des Buches, die Aufbereitung der Informationen, die zahlreichen Tabellen, Übersichten und Abbildungen. Die Benutzung dieses Leitfadens könnte dazu beitragen, dass Umweltprüfungen an Transparenz und Tiefe, die zu erarbeitenden Unterlagen an Verständlichkeit gewinnen und sich dem Umfang nach auf das Erforderliche beschränken. Das würde alle Beteiligte entlasten und dem Anliegen der Umweltprüfungen gut tun. Für die Praxis dürfte sich das Werk in diesem Sinne rasch als hilfreich und zuverlässig erweisen.
Wilhelm Breuer (Hannover)
UVP und Strategische Umweltprüfung. Rechtliche und fachliche Anleitung für die Umweltverträglichkeitsprüfung. Von Erich Gassner, Arnd Winkelbrandt und Dirk Bernotat. 5. Auflage. 520 Seiten. Gebunden. Praxis Umweltrecht, Band 12. C.F. Müller Juristischer Verlag, Heidelberg 2010. 59,95 €. ISBN 3-8114-3248-6.
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