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KNE-Publikation

Die EU-Notfallverordnung mit Blick auf das Artenschutzrecht

Kurz vor Jahresende 2022 hat die Europäische Union (EU) die „Verordnung zur Festlegung eines Rahmens für einen beschleunigten Ausbau der Nutzung erneuerbarer Energien“ (kurz: EU-NotfallVO) für einen beschleunigten Ausbau der erneuerbaren Energien erlassen, um damit die Auswirkungen der aktuellen Energiekriese zu mindern. Auch hierzulande sind von der für 18 Monate geltenden Verordnung Auswirkungen auf die rechtlichen Rahmenbedingungen des Ausbaus der erneuerbaren Energien zu erwarten.

Veröffentlicht am
Das KNE hat den Entstehungsprozess von Anfang an mitverfolgt und nun eine Veröffentlichung dazu vorgelegt. Die vorliegende Publikation erörtert und vertieft die Art. 3 und 6 der Verordnung, die im Hinblick auf das Artenschutzrecht relevant sind. Diese betreffen die Auswirkungen auf umweltrechtliche Schutzgüterabwägungen sowie die Auswirkungen auf die Umweltverträglichkeitsprüfung und die Bewertungen im Rahmen des Artenschutzrechts in Gebieten mit beschleunigter Genehmigung. Die abschließende Einordnung des KNE geht insbesondere auf die Artikel zum überwiegenden öffentlichen Interesse und auf Gebiete mit beschleunigter Genehmigung ein. Im Anhang der Publikation sind Kurzbeschreibungen zu den übrigen Artikeln aufgelistet. Heruntergeladen...
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