Insektenschutzgesetz
Umweltausschuss stimmt Gesetzesvorlage zu
Der Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit hat am 11. Juni grünes Licht für den Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes gegeben. In einer Sondersitzung stimmten die Fraktionen von CDU/CSU und SPD für die auch als Insektenschutzgesetz bezeichnete Vorlage, während die FDP-Fraktion und die Linksfraktion dagegen votierten und sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen enthielt. Die AfD-Fraktion nahm an der Sondersitzung nicht teil.
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Der NABU begrüßte den Beschluss des Bundestages, kritisierte jedoch, dass „der Prozess unnötig verzögert und der Gesetzesentwurf weiter verwässert wurde“, so NABU-Präsident Jörg-Andreas Krüger. Das beschlossene Gesetz sei jedoch ein Schritt in die richtige Richtung, um dem Artenschwund von Insekten etwas entgegenzuhalten.
Das Bundestagsplenum wird über den Gesetzentwurf voraussichtlich am 24. Juni nach Redaktionsschluss dieser Ausgabe abstimmen.
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