Windenergie
Einigung zum Artenschutz beim Windkraftausbau
In der Umweltministerkonferenz im Dezember konnten die Minister einen Durchbruch auf dem Konfliktfeld der Anwendung des Artenschutzrechts bei der Zulassung von Windenergieanlagen erzielen. Nach intensiver Vorarbeit seit der Frühjahrskonferenz konnte der auf der regulären Konferenz im November noch nicht einigungsfähige „Signifikanzrahmen“ einstimmig verabschiedet werden.
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Dieses Regelwerk gibt einen bundeseinheitlichen Rahmen für die Länder bei der Genehmigung von Windkraftanlagen vor. Für die Beurteilung der Frage, ob eine geplante Anlage mit dem naturschutzrechtlichen Vogelschutz im Einklang steht, gibt es damit in zentralen Punkten künftig bundeseinheitliche Maßstäbe.
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