Klimaschutz, Plastikmüllreduzierung und Insektenschutz beherrschten die Agenda
Bei der 90. Sitzung der Umweltminister Anfang Juni in Bremen setzten die Minister wichtige Schwerpunkte. So stand unter anderem der Klimaschutz im Fokus. Die UMK fordert hier, die derzeit existierenden Lücken zur Erreichung der Klimaschutzziele 2020 zu schließen, dafür sei auch eine Reduzierung der Stickstoffdioxidbelastung nötig, befanden die Umweltressortchefs. Eine Hardware-Nachrüstung von Dieselfahrzeugen erachten die Minister hier als wegweisend, ebenso eine Erhöhung der bereitgestellten Mittel für das Programm „Saubere Luft 2017 – 2020“.
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Weiterhin war die Vermeidung von Plastikmüll Thema der Sitzung. Hier fand vor allem die rheinland-pfälzische Initiative zur Reduzierung von Plastik große Zustimmung. Auch in anderen Ländern werden nun branchenübergreifende Anreize zur Plastikmüllvermeidung gefordert, Nordrhein-Westfalen beispielsweise investiert in Forschung auf dem Gebiet. Die Pläne schließen eine Förderung von Recyclingstoffen sowie eine finanzielle Mehrbelastung nicht recycelbarer Kunststoffabfälle ein. Zudem soll der Einsatz von Mikrokunststoffpartikeln in Wasch- und Reinigungsmitteln verboten werden.
Das Thema Bienensterben hat ebenfalls die Bundesebene erreicht. Mit dem gemeinsam geplanten „Aktionsprogramm Insektenschutz“ (sieheNuL4062 ) wollen die Länder nun gemeinsam gegen das Artensterben vorgehen und den Impuls als Unterstützung der Länderprogramme nutzen. Gleichzeitig soll ein wissenschaftliches Monitoringzentrum für Biodiversität (sieheNuL4062 ) eingerichtet werden.
Das Protokoll der Konferenz soll demnächst auf den Seiten der UMK eingestellt werden (NuL4062 ).
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