Finanzierung von Natura 2000
Für den Sommer 2011 hat die Europäische Kommission zusätzlich eine Mitteilung über neue Wege zur besseren Finanzierung des Schutzgebietsnetzes Natura 2000 angekündigt. Die Mitteilung soll neben aktuellen Kostenschätzungen – das Europäische Parlament hält in seinem Bericht vom August 2010 etwa 6,1 Mrd. Euro jährlich für erforderlich – auch eine Abschätzung des ökonomischen Nutzens von Natura 2000, Vorschläge zur besseren Nutzung der Gelder aus dem Agrar- und anderer EU-Fonds sowie Möglichkeiten der Nutzung innovativer Finanzinstrumente (z.B. PES, „Payments for Ecosystem Services“) enthalten.
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Kernstück der Mitteilung dürfte aber ein Vorschlag sein, von den Mitgliedstaaten künftig nationale Aktionspläne für die Umsetzung prioritärer Maßnahmen für Natura 2000 zu verlangen. Diese bereits in Art. 8 der FFH-Richtlinie vorgesehenen „Prioritized Action Frameworks“ (PAFs) würden neben den wesentlichen Maßnahmen vor allem die dafür notwendige und vorgesehene Finanzierung auflisten – für den Zeitraum 2014 – 2020. Diese PAFs würden dann bei der Ausgestaltung der diversen Förderprogramme z.B. zur Ländlichen Entwicklung oder der Strukturfonds eine maßgebliche Rolle spielen.
Somit könnte es gelingen, endlich ein kohärentes und strategisches Zusammenspiel der verschiedenen EU-Fonds sowie der zusätzlichen Mittel der Mitgliedstaaten für die Umsetzung von Natura 2000 zu erreichen.
Auch zur Finanzierung von Natura 2000 fand eine entsprechende Online-Konsultation der EU-Kommission statt, die am 17. Februar 2011 endete.
Claus Mayr, NABU, Brüssel,
Direktor Europapolitik,
Konstantin Kreiser, NABU,
Berlin, Koordinator der Birds and Habitats Directives Task Force
von BirdLife International,
Konstantin.Kreiser@NABU.de
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