Kurz & bündig

Bundesumweltminister Norbert Röttgen bezeichnete den Bericht als „ehrliche Zwischenbilanz“. Es zeichne sich auch eine positive Entwicklung ab – etwa bei den Indikatoren zum Gebietsschutz, zum Flächenverbrauch, zum ökologischen Landbau und zum Stickstoffüberschuss der Landwirtschaft. Rund 330 Ziele und 430 konkrete Maßnahmen beinhaltet die vor drei Jahren verabschiedete Strategie. Informationen: http://www.bmu.de/Indikatorenbericht-NBS.

BauGB: 50 Jahre nach Einführung des Bundesbaugesetzes bildete in Berlin ein Fachkongress zugleich den Auftakt für eine Novelle des Planungsrechts, die noch 2011 abgeschlossen sein soll. Gestärkt werden sollen vor allem der Klimaschutz und die Innenentwicklung. Geregelt werden soll auch das Repowering von Windenergieanlagen, mit dem durch Bündelung weniger, aber leistungsstärkerer Anlagen an einem Standort eine große Zahl kleiner Anlagen ersetzt und somit die Landschaft „entspargelt“ werden soll. Das Bundesbauministerium möchte die Praxistauglichkeit des Gesetzesentwurfs in einem Planspiel mit ausgewählten Planungsbehörden vor Ort testen.

Flächennutzungsplan: Alle 75 Mitgliedskommunen des Planungsverbands Frankfurt/Rhein-Main sind beteiligt am Regionalen Flächennutzungsplan bzw. Regionalplan Südhessen. Die Verbandskammer des Planungsverbandes und die Regionalversammlung Südhessen fassten gleichlautende Beschlüsse zu den insgesamt 2860 abgegebenen Stellungnahmen. Vorausgegangen waren Gespräche mit allen Kommunen, in denen die kommunalen Vorstellungen mit den aus Sicht der gesamten Region verträglichen Darstellungen von Bau- und Freiflächen, Verkehrs- und Infrastruktureinrichtungen sowie den land- und forstwirtschaftlichen Flächen abgestimmt wurden. Die ursprünglichen kommu­nalen Bauflächenansprüche konnten um rund ein Drittel auf 2350ha Wohnbauflächen und 2100ha Gewerbeflächen reduziert und auf die Zentren entlang der regionalen Achsen konzentriert werden.