Überdimensionierte Baugebiete

Die Stiftung Landschaftsschutz Schweiz (SL) hat angesichts dieses Raumplanungsdebakels vom Bund dringliche Sofortmaßnahmen in der Raumplanung zur Rettung der Landschaften gefordert. So solle ein Neueinzonungsstopp für Gemeinden verfügt werden, welche überdimensionierte Bauzonen haben. Diesen könne der Bundesrat mit einem dringlichen Bundesbeschlusses verfügen.

Die Studie der Avenir Suisse „Raumplanung zwischen Vorgabe und Vollzug“ führte zu einigem Aufsehen, teilte die SL mit. Darin sei als bedeutendste Schwäche der Raumplanung die Dimensionierung der Bauzonen bezeichnet. So würden viele Kantone und unzählige Gemeinden teilweise massiv gegen die 15-Jahres-Regel im RPG verstoßen und es gäbe kaum in einem Kanton überzeugende Ansätze zur Lösung dieses Problems. Auf dieses Vollzugsdefizit habe die SL seit vielen Jahren immer wieder aufmerksam gemacht. Passiert sei wenig, im Gegenteil: Die Zersiedelung schreite munter weiter, obwohl die heutigen Bauzonen noch für rund 2 Mio. Menschen genügen würden. Gemäß Avenir-Suisse-Studie habe sich das Siedlungswachstum im neuen Jahrtausend rasant beschleunigt. Eine Beruhigung sei nicht in Sicht. Knapp ¾ der Schweizer Gemeinden verfügen gemäß der in der Studie präsentierten Gemeindekarte über zu große Bauzonen.

Für die SL, welche die Landschaftsinitiative ins Leben rief, würden nun endgültig die Alarmglocken läuten. Die SL forderte daher vom Bundesrat den Erlass eines Bundesbeschlusses. Dieses Vorgehen werde auch von einem jüngsten Bundesgerichtsbeschluss gestützt. Hierfür könne das heute im RPG bestehende In­strument der Planungszone angewendet werden.