Streit um den Agrardiesel
Was steckt hinter den Protesten?
Seit Dezember 2023 erleben wir Proteste von Landwirtinnen und Landwirten, die sich vor allem gegen die Streichung der sogenannten Agrardieselerstattung richten. Die Bundesregierung hatte im Zuge von Haushaltskürzungen die Streichung der Agrardieselerstattung beschlossen, ohne dies jedoch in ein begleitendes agrarpolitisches Konzept einzubetten. Diese finanzpolitisch begründete Kürzung behielt die Regierung trotz Protesten Anfang Januar 2024 bei. Seit Jahresbeginn wurde in vielen Städten und Regionen demonstriert und die Zufahrten zu wichtigen Verkehrsachsen blockiert. Der folgende Beitrag nimmt eine Einordnung der Streichung vor und geht den Motiven der Protestwelle auf den Grund.
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Sebastian Lakner Hintergrund: Was bedeutet die Agrardieselerstattung? Die Agrardieselerstattung ist eine Form der Subventionierung, bei der den Betrieben ein Teil der Dieselsteuer rückerstattet wird. Technisch betrachtet gibt es zwischen normalem Diesel und „Agrardiesel“ keinen Unterschied: Viele landwirtschaftliche Betriebe haben zwar eine eigene Tankstelle, aber der getankte Diesel ist der gleiche. Ursprünglich lag die Begründung dieses Vorteils darin, dass die Mineralölsteuer zum Erhalt des Straßennetzes gedacht war. Landmaschinen nutzen die Straßen kaum, daher sollte die Landwirtschaft diese Steuer nur teilweise mittragen müssen. Allerdings wurde 2006 die alte Mineralölsteuer in eine Energiesteuer umgewandelt, die auf Umwelteffekte...