Die Zumutbarkeit der Abschaltung von Windenergieanlagen

Um die Genehmigung von Windenergieanlagen (WEA) auch im Lebensraum schlaggefährdeter Arten zu ermöglichen, werden bei der Prüfung des Tötungsverbots regelmäßig Minimierungsmaßnahmen benutzt, um die Wahrscheinlichkeit einer Tötung durch die Rotoren unter die maßgebliche Schwelle eines „signifikant erhöhten Tötungsrisikos“ zu drücken. Das wirksamste Instrument zur Senkung des Tötungsrisikos ist die temporäre Abschaltung der Anlagen während der Anwesenheitszeiten kollisionsgefährdeter Tiere. Mit der im Juli 2022 beschlossenen und in Kraft getretenen BNatSchG-Novelle wurde für die Abschaltung von Windenergieanlagen eine neue Regelung eingeführt, die in § 45b Abs. 6 BNatSchG steht und primär auf die wirtschaftliche Zumutbarkeit abstellt. 1....