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Tesla-Gigafabrik in Grünheide

Grüne Verbände reichen Einwendung ein

Im Januar gaben die Landesregierung Brandenburgs und Tesla erstmalig die Pläne zur Ansiedlung einer Gigafabrik in Grünheide bekannt. Mit Hochdruck wurde seitdem an Planungen und Genehmigungsverfahren gearbeitet. Bereits am 5. März endete die Einwendungsfrist für das Genehmigungsverfahren nach Bundesimmissionsschutzgesetz.
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Fristgerecht reichten die Verbände NABU, BUND, Grüne Liga, NaturFreunde, Schutzgemeinschaft Deutscher Wald und VCD ihre umfangreiche Einwendung zu diesem Verfahren beim Landesumweltamt ein. Insgesamt blieben die Planungsunterlagen an vielen Stellen zu unkonkret, lautete die Begründung.

Die geplante Tesla-Fabrik soll wichtige wirtschaftliche Impulse für Brandenburg und Berlin bringen. Derartige Bau- und Infrastrukturprojekte werden von den Naturschutzverbänden nicht grundsätzlich infrage gestellt, müssen jedoch von Beginn an rechtlich korrekt geplant und umfassend betrachtet werden, erklärten die Verbände. Um größtmögliche Akzeptanz bei der Bevölkerung zu erreichen, seien ein korrektes und transparentes Planungsverfahren mit einem ausreichenden zeitlichen Vorlauf, einer umfassenden Bürgerbeteiligung und der Einhaltung der Umwelt- und Naturschutzgesetzgebung zwingend erforderlich.

Durch den Zeitdruck waren aus Sicht der Verbände viele Fragen zum Zeitpunkt der Antragsstellung ungeklärt. Dazu zählen die Wasserver- und -entsorgung für die Fabrik, die infrastrukturelle Anbindung sowie die Festlegung konkreter und ausreichender Ersatzmaßnahmen. Die Stellungnahme der Naturschutzverbände finden Sie auf der Seite des Landesbüros anerkannter Naturschutzverbände unter Webcode NuL4196.

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