Windkraft, Vögel, Artenschutz

Martin Sprötge, Elke Sellmann und Marc Reichenbach bündeln rechtliche und fachliche Anforderungen für die zugehörige Genehmigungspraxis kompakt, nützlich und belastbar.

Zwar bietet die durchaus rege Rechtsprechung bereits einen Handlungsrahmen an, doch stellt sich stetig die Frage, inwiefern dort verfolgte Normen auch verlässlich fachlich untersetzbar sind. Vor allem hierauf zielen die Beiträge in diesem Band.

Ein rund wirkendes, gut lesbares Kapitel widmet sich den artenschutzrechtlichen Grundlagen. Es behandelt zentrale Aspekte wie den Signifikanzbegriff, die Einschätzungsprärogative, den Stand der Wissenschaft, den normierenden Spielraum von Leitfäden und Erlassen sowie die Ausnahmeprüfung. Dabei werden auch Unionsrecht und EuGH-Urteile zurate gezogen, um Tendenzen der deutschen Rechtssetzung anzuzeigen. Ein weiterer Abschnitt beschäftigt sich mit der Frage, welche von Kollisionen an Windenergieanlagen betroffenen Vogelarten, zumal in Relation zur jeweiligen Bestandsgröße, weiterhin durch ein erhöhtes Grundrisiko – also vorhabenbedingte Mortalität auch anderer Art – vermehrt betroffen sind. Dies wird ergänzt durch einen Vorschlag zur Beurteilung eines im Einzelfall erhöhten signifikanten Tötungsrisikos. Als maßgebend werden Flugaktivitätsdichten in Relation zu geometrisch bedingten Erwartungswerten herangezogen, um im Ergebnis zu Signifikanzschwellen zu gelangen. Ein weiteres Kapitel bietet Hinweise zu windkraftsensiblen Arten mit höheren Mortalitätsrisiken. Abschließend erfolgen kurze Hinweise zur Bestandserfassung.

Alle, die sich den angesprochenen Sachverhalten in der Genehmigungspraxis ausgesetzt sehen, finden mit dem Buch ein solides Fach- und Rechtskompendium. Laufende Fachdiskurse werden transparent untersetzt und differenziert angesprochen. Der Vorschlag für einen Maßstab zur Beurteilung des einzelfallbezogenen Kollisionsrisikos wird sicher wahrgenommen und diskutiert werden.

Nicht zuletzt wünscht man sich das Werk auch in den Händen von Juristen. Möge es den Brückenschlag von Fach- und Rechtsdurchdringung verbessern helfen. Zwar wäre es zu weit gegriffen, von diesem Buch weitergehende Lösungsansätze zu erwarten, etwa wie der Flächenknappheit für die Windenergie an Land artenschutzfachlich begegnet werden kann. Aber das ist auch nicht das Ziel des Bandes; hier geht es darum, wie unter den aktuell gegebenen Bedingungen fundiert gearbeitet und wie Rechtsnormen verlässlich begegnet werden kann. Genau dies ist der Autorin und den Autoren gelungen. Empfehlenswert. Prof. Dr. Johann Köppel

Windkraft Vögel Artenschutz. Ein Beitrag zu den rechtlichen und fachlichen Anforderungen in der Genehmigungspraxis. Martin Sprötge, Elke Sellmann und Marc Reichenbach. 232 S., geb., 39 Euro. Books on Demand, 2018. ISBN 978-3752865677