Wahlen zum Europäischen Parlament im Mai 2019

Seitens der Parteien stellten als Erste die deutschen Grünen Ende August den Entwurf ihres Wahlprogramms vor. Es soll, gemeinsam mit der Liste der Kandidatinnen und Kandidaten, auf einem Parteitag im November in Leipzig beschlossen werden. Von den anderen Parteien liegen erst wenige Informationen vor: Die CDU berät auf einem Parteitag Anfang Dezember in Hamburg, das Wahlprogramm könnte aber erst später vorgestellt werden. Die Kandidatinnen und Kandidaten werden, wie bei der CDU üblich, in Landeslisten aufgestellt und gewählt. Entschieden ist bereits, dass der CSU-Europaabgeordnete und derzeitige Vorsitzende der EVP-Fraktion im EP, Manfred Weber, zum Spitzenkandidaten gekürt wird. Sofern die anderen Parteien der EVP-Familie zustimmen, könnte er in das „Rennen“ um die Nachfolge des derzeitigen Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker gehen. Die FDP will erst Ende Januar 2019 auf einem Bundesparteitag in Berlin Kandidatenliste und Programm beschließen. Auf EU-Ebene geht nach derzeitigem Informationsstand erneut, wie schon 2014, Guy Verhofstadt (Belgien) ins Rennen. Der Parteitag der Linken ist für Ende Februar 2019 in Bonn geplant. Bis dahin sollten naturschutzpolitische oder agrarpolitische Forderungen an die Parteien herangetragen werden, wenn man den künftigen Kurs der EU positiv im Sinne des Naturschutzes beeinflussen will! Weitere Infos unter WebcodeNuL4061 .

Autor

Claus Mayr arbeitet seit 1992 als Direktor für Europapolitik des NABU in Brüssel. Er koordiniert die europapolitische Arbeit des Naturschutzverbands als deutscher Partner von BirdLife International, hält Kontakt zur Europäischen Kommission, zu den deutschen Mitgliedern des Europaparlaments und den Vertretungen des Bundes und der Länder. Studium der Biologie, Anglistik und Pädagogik.

Claus.Mayr@NABU.de