Europäische Wasserkonferenz und Fitness-Check für WRRL
2018 und 2019 sind für den Gewässerschutz in Europa entscheidende Jahre: Voraussichtlich im Oktober startet die EU-Kommission mit einer öffentlichen Konsultation den Fitness-Check der EU-Wasserrahmenrichtlinie (WRRL). Er soll bis Herbst 2019 herausfinden, ob die geltenden gesetzlichen Grundlagen ausreichen, um den angestrebten „mindestens guten ökologischen Zustand“ der Fließgewässer, Seen und Meere bis zum Jahr 2027 noch zu erreichen. Einem solchen Fitness-Check wurden kürzlich bereits, wie mehrfach an dieser Stelle berichtet, die EU-Naturschutzrichtlinien unterzogen. Auch wenn dieser glimpflich ausging und den Finger deutlich in die Wunde legte, dass es an der Umsetzung und deren Finanzierung hapert, nicht an den Rechtsgrundlagen: Umweltverbände fürchten, dass einige EU-Mitgliedstaaten diesen Prozess nutzen, um die Ziele der WRRL zu ändern oder Schutzstandards abzusenken – sprich: zu verwässern.
- Veröffentlicht am
Um hier vorbereitet zu sein, hat die EU-Koordination des Deutschen Naturschutzrings (DNR) einen Steckbrief zur EU-Wasserpolitik veröffentlicht (Download unter WebcodeNuL4061 ). Er informiert, welche Schritte in den kommenden Jahren geplant sind, welche weiteren Vorschriften zur EU-Wasserpolitik gehören und wie sich europäische und deutsche Umweltverbände zu den Brüsseler Plänen positionieren. Erläutert wird auch die Zielsetzung des Fitness-Checks: die ausführliche Überprüfung von Politikmaßnahmen mit der Absicht, übermäßigen Verwaltungsaufwand, Überschneidungen und Lücken, Unstimmigkeiten sowie überholte Maßnahmen zu identifizieren. Der Check soll die Effektivität, Effizienz, Kohärenz und Relevanz der Richtlinie sowie ihren Mehrwert für die Mitgliedstaaten bewerten und feststellen, ob die WRRL dem vorgesehenen Zweck dient („fit for purpose“). Das ist sinnvoll, wenn gewährleistet ist, dass Lobbyisten das Ergebnis nicht in ihrem Sinne beeinflussen. Darauf möchten die Umweltverbände besonders hinweisen.
Daher möchte der DNR informieren und damit viele Akteure zur aktiven Beteiligung anregen. Unter österreichischer EU-Ratspräsidentschaft wird die Debatte mit einer Europäischen Wasserkonferenz am 20. und 21. September einen ersten Höhenpunkt erreichen. Zuvor wollen die Verbände BUND, Grüne Liga, NABU, WWF und DNR am 31. August und 1. September in Bonn in gemeinsames WRRL-Verbändeforum durchführen. – Weitere Infos zum Thema EU-Wasserpolitik unter WebcodeNuL4061 .
Barrierefreiheit Menü
Hier können Sie Ihre Einstellungen anpassen:
Schriftgröße
Kontrast
Zu diesem Artikel liegen noch keine Kommentare vor.
Artikel kommentierenSchreiben Sie den ersten Kommentar.