500000 Europäer für starken Naturschutz
Brüssel (DNR). Nie zuvor verzeichnete eine EU-Konsultation eine solche Resonanz: Rund eine halbe Million Europäerinnen und Europäer haben sich in einer von der EU-Kommission initiierten Befragung gegen die Aufweichung des Naturschutzes in der EU ausgesprochen. Dies ist vor allem auf die Mobilisierungsaktion von 120 Umweltorganisationen in den 28 Mitgliedstaaten zurückzuführen, bei der bei Drucklegung (Stand 25. Juli, 12 Uhr) über 503000 Menschen für eine Beibehaltung der bisherigen Naturschutzrichtlinien stimmten. Die Kommission verlängerte die Frist wenige Stunden vor Ablauf noch einmal um 24 Stunden bis 26. Juli, offensichtlich weil die riesige Beteiligung zu technischen Problemen und zeitweiligen Aussetzern des Computersystems geführt hatte.
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Gegen eine Aufweichung der EU-Richtlinien im „Fitness Check“
Unter dem Motto „Nature Alert.eu“ hatten auch hierzulande der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), Naturschutzbund Deutschland (NABU), WWF Deutschland sowie der Dachverband Deutscher Naturschutzring (DNR) Bürgerinnen und Bürger aufgerufen, sich an der Konsultation zur Zukunft der EU-Naturschutzrichtlinien zu beteiligen – wie auch mehrfach Claus Mayr in seiner Brüssel-Kolumne dieser Zeitschrift. Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker habe mit der Befragung den Weg für ein Naturschutzrecht ebnen wollen, das sich stärker an den Interessen der Wirtschaft orientiert, so der Vorwurf der Umweltschützer. Es zeichnet sich jedoch ab, dass eine überwältigende Mehrheit der teilnehmenden Bürger Junckers Plänen zur Änderung des Naturschutzrechts eine klare Absage erteilt hat. Anfang 2016 will die EU-Kommission beschließen, ob sie die Rechtsvorschriften ändern wird oder von den EU-Ländern eine bessere Durchsetzung der Regeln und mehr Finanzmittel einfordert.
Sollte Junckers Initiative Erfolg haben, befürchten die Umweltorganisationen eine massive Schwächung der Vorschriften zum Schutz von Arten, Lebensräumen und Schutzgebieten. Konkret geht es um die EU-Vogelschutzrichtlinie, die Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie und das weltgrößte Schutzgebietsnetzwerk Natura 2000.
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