Mehr Geld für MEKA

„So können wir geplante Erhöhungen der Ausgleichssätze bei den Grünlandmaßnahmen und der Maßnahme ‚ökologischer Landbau‘ realisieren und den Neueinstieg in den Ökolandbau und die FFH-Grünland-Maßnahmen nochmals ermöglichen“, kündigte Landwirtschaftsminister Rudolf Köberle an. Mit dem MEKA verfüge Baden-Württemberg über eines der stärksten und finanziell am besten ausgestatteten Agrar­umweltprogramme in Deutsch­land.

Der Finanzbedarf für das erfolgreiche und EU-weit beispielgebende MEKA sei aufgrund der überaus großen Nachfrage im Jahr 2010 deutlich höher ausgefallen als erwartet. Die von EU, Bund und Land zur Verfügung gestellten 99 Mio. Euro würden damit ab diesem Jahr vollständig ausgeschöpft. Durch die zusätzlichen Mittel könnten alle Landwirte, die im Vertrauen auf die MEKA-Förderung ihren Betrieb 2010/11 auf ökologischen Landbau umstellten, die Förderung nutzen, sagte Köberle. Das Land sehe sich auch bei der Erhaltung der FFH-Wiesen in einer besonderen Pflicht, daher werde der Neueinstieg in die Bewirtschaftung von FFH-Flächen weiter ermöglicht. „Durch unsere Agrar­umweltpolitik ist die Grünlandfläche im Gegensatz zu anderen Bundesländern seit vielen Jahren stabil geblieben. Wir sind bundesweite Spitzenreiter bei der Förderung des artenreichen Grünlandes“, so Köberle.

Die nun mögliche Umsetzung der vorgesehenen Maßnahmen und die nochmalige Öffnung des Programms für den Ökolandbau und die FFH-Wiesen im Jahr 2011 sei Ergebnis mehrwöchiger Gespräche und Verhandlungen auf Landes- und EU-Ebene. Dadurch sei es gelungen, das MEKA-Programm durch Umschichtungen im Haushalt des Ministeriums mit weiteren 6 Mio. Euro EU- und Landesmitteln aufzustocken. Baden-Württemberg sehe sich mit seinem Engagement im Agrar­umweltbereich auch der Tradition verpflichtet: Das im Jahr 1992 eingeführte MEKA-Programm sei das erste Agrarumweltprogramm in der Europäischen Gemeinschaft gewesen. Rund 35000 Landwirte beteiligten sich auf rund 1 Mio. ha und damit zwei Drittel der Landesfläche mit einer oder mehreren Maßnahmen am MEKA.

Jedes noch so erfolgreiche Programm habe allerdings einen Haushaltsbezug. Abgesehen von den genannten Ausnahmen sei ab 2011 kein neuer Einstieg in das MEKA-Programm aus finanziellen Gründen und wegen der Vorbereitung auf die neue EU-Förderperiode möglich. Doch auch in der nächsten EU-Förderperiode nach 2014 werde das Land in einem neuen MEKA und unter den Rahmenbedingungen der zukünftigen Europäischen Agrarpolitik den erfolgreichen Weg der umweltorientierten Förderung fortsetzen, so Köberle.