Keine „grüne Welle“ für Biodiversität in den Ländern

Eine Analyse der Umweltverbände BUND und NABU zeigt: In keinem einzigen Bundesland stehen die Zeichen für einen erfolgreichen Arten- und Biotopschutz auf Grün.

In den meisten Bundesländern gebe es keine umfassende und ressortübergreifende Umsetzung der Nationalen Strategie, bemängelten die Verbände. Lediglich in Bayern, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Thüringen und im Saarland existierten bislang Landesstrategien zum Erhalt der Biodiversität. Baden-Württemberg habe einen „Aktionsplan“ erstellt und Schleswig-Holstein im Landtag einen Bericht über den Beitrag des Landes zur Umsetzung der Nationalen Strategie vorgelegt. Inhalte und Zeitvorgaben des Bundes würden in den Konzepten der Länder jedoch nur selten aufgegriffen und konkretisiert.

Je nach Umsetzungsstand der Maßnahmen zur Erhaltung der biologischen Vielfalt in den einzelnen Ländern vergaben die Verbände entsprechend einem Ampel-Modell verschiedene Farben. Brandenburg, Nordrhein-Westfalen, Saarland und Sachsen wurden mit „Gelb“ bewertet. Die im Schlussfeld liegenden Länder Baden-Württemberg, Bayern, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Rheinland-Pfalz, Schleswig-Holstein, Sachsen-Anhalt und Thüringen erhielten nur ein „Rot“. Kein Bundesland erreichte auch nur die Hälfte der nach den Kriterien der Umweltverbände maximal möglichen Bewertungspunkte.

Bewertet wurde unter anderem der Anteil der ausgewiesenen Wildnis- und Naturschutzgebietsflächen, die Fläche zukünftiger Urwälder und die Gebiete, die durch die FFH-Richtlinie geschützt sind. In die Bewertung einbezogen wurde auch die Anzahl der fertig gestellten Managementpläne für die Schutzgebiete. Außerdem wurden der Anteil der Flächen mit ökologischem Landbau und der Einsatz von Geldern für Agrarumweltmaßnahmen bewertet.

NABU-Präsident Olaf Tschimp­ke bezeichnete das Ergebnis als ernüchternd: „Die Untersuchung zeigt, dass die Bundesländer in Sachen Artenschutz noch viel Nachholbedarf haben. Es fehlen nach wie vor umfassende Konzepte.“ BUND-Vorsitzender Hubert Weiger forderte die Bundesregierung auf, dem Naturschutz in ihrem eigenen Verantwortungsbereich mehr Gewicht beizumessen. Die Biodiversitätsstrategie müsse bei allen Vorhaben des Bundes vorbildhaft umgesetzt werden. „Bundeskanzlerin Angela Merkel hat vor kurzem mit einer schönen Rede das Internationale Jahr der Biodiversität 2010 eröffnet. Nun geht es darum, in der Praxis das Artensterben auch tatsächlich zu stoppen. Es gibt große Defizite vor allem beim Biotopschutz und bei der Vernetzung von Lebensräumen“, sagte Weiger.

Für die Naturschutzarbeit der Länder fehlten ausreichende Mittel. Deshalb forderten die Verbände die schnelle Umsetzung des im Koalitionsvertrag zugesagten „Bundesprogramms Biologische Vielfalt“ und dessen Ausstattung mit jährlich zusätzlichen 300 Mio. Euro in den kommenden vier Jahren. Die Länder müssten ihre Naturschutzverwaltungen stärken und Landnutzer beim Naturschutz besser unterstützen.