Der Weg zum Leitfaden zur FFH-Verträglichkeitsprüfung im Bundesfernstraßenbau

Der Leitfaden zur FFH-Verträglichkeitsprüfung im Bundesfernstraßenbau behandelt die Prüfprozedur von den ersten Entscheidungen über die Notwendigkeit der Durchführung einer FFH-VP bis ggf. zur Planung und Prüfung von Maßnahmen zur Kohärenzsicherung. Der Leitfaden wurde auf der Grundlage der Ergebnisse eines zweijährigen Forschungsprojekts des BMVBW entwickelt. Die theoretischen Überlegungen, die der Entwicklung der praktischen Arbeitsempfehlungen zugrunde lagen, werden erläutert. Einerseits hat die FFH-VP die Verträglichkeit von Vorhaben ausschließlich aus naturschutzfachlichen Gesichtspunkten zu prüfen. Andererseits ist sie in einem naturschutzpolitischen Kontext eingebettet, der insbesondere zur Umsetzung des Gebietsmanagements die Notwendigkeit des Konsenses betont. Die FFH-VP ist deshalb der Öffentlichkeit den Nachweis schuldig, dass die zentrale Frage der Erheblichkeitsbewertung und der Zulassungsfähigkeit eines Vorhabens mit fachlich angemessener Tiefe bearbeitet wurde. Das Vereinfachungsniveau, das pauschal formulierten Erheblichkeitsschwellen immanent ist, erlaubt keine angemessene Berücksichtigung der Besonderheiten des Einzelfalls.