BUND fordert Stopp aller Ausbauvorhaben
Der Hamburger Flughafen soll wachsen. Insgesamt rund 540 Millionen Euro sollen in den Umbau und die Erweiterung investiert werden, um acht bis zehn Millionen Passagiere mehr befördern zu können. Die jetzt bekannt gewordene Ausbauplanung des Hamburger Flughafens ist nach Einschätzung des BUND Hamburg rechtlich nicht haltbar.
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Über Jahre wurde vom Flughafen eine massive Ausbauplanung umgesetzt und genehmigt. Dies hätte nur mit einen Planfeststellungsverfahren und entsprechender Öffentlichkeitsbeteiligung geschehen dürfen. Der BUND fordert daher, alle Ausbauvorhaben sofort zu stoppen. „Acht bis zehn Millionen Passagiere mehr bedeuten auch bis zu 80 000–100 000 Flugbewegungen mehr. Die völlig überholte Planfeststellung aus 1998 deckt diesen Ausbau nicht ab“, so Manfred Braasch, Landesgeschäftsführer des BUND Hamburg. Er fordert daher auch den Rücktritt des Vorsitzenden der Flughafen-Geschäftsführung Michael Eggenschwiler.Der BUND begründet seine Forderung damit, dass der Flughafenchef versucht, mit Einzelgenehmigungen für mehrere Ausbauschritte ein gesetzlich vorgeschriebenes Planfeststellungsverfahren zu umgehen und damit der von den Maßnahmen betroffenen Bevölkerung ihr Beteiligungsrecht vorzuenthalten. Außerdem treibe Eggenschwiler Ausbaupläne in einer Dimension voran, die selbst aus Sicht der Fluggesellschaften der absehbaren Entwicklung des Flugverkehrs nicht entsprechen. Im Planfeststellungsbeschluss von 1998, der drei Ausbaustufen im Grunde genehmigt hat, wird aber nur eine Kapazitätserhöhung auf 14 Mio. Passagiere und 195 000 gewerbliche Flugbewegungen genannt. Die Vorgehensweise des Flughafens, lediglich mit einzelnen Plangenehmigungen ohne Öffentlichkeitsbeteiligung zu agieren, ist damit rechtlich nicht haltbar.
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